Datenschutz

Liebe Patient*innen,
gemäß den Vorgaben der Art. 13, 14 und 21 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) informieren wir Sie hiermit über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Ihre diesbezüglichen datenschutzrechtlichen Rechte. Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den angefragten bzw. vereinbarten Leistungen. Um zu gewährleisten, dass Sie in vollem Umfang über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen informiert sind, nehmen Sie bitte nachstehende Information zu Kenntnis.

1. VERANTWORTLICHE STELLE IM SINNE DES DATENSCHUTZRECHTS

MoRe-Life GmbH
Bahnhofstr. 25, 95028 Hof
09281 7960 300
info@more-life.de

2. KONTAKTDATEN UNSERES DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN

PROLIANCE GmbH / datenschutzexperte.de
Datenschutzbeauftragter
Leopoldstr. 21
80802 München
E-Mail: datenschutzbeauftragter@datenschutzexperte.de

Bitten nennen Sie bei der Kontaktaufnahme mit dem Datenschutzbeauftragten das Unternehmen, auf welches sich Ihre Anfrage bezieht. Bitte sehen Sie davon ab, Ihrer Anfrage sensible Informationen, wie z. B. eine Ausweiskopie, beizufügen.

3. ZWECKE UND RECHTSGRUNDLAGEN DER VERARBEITUNG

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO zur Erfüllung des Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, und, soweit Gesundheitsdaten betroffen sind, Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) BDSG zum Zwecke der Pflege und Behandlung im Gesundheits- und Sozialwesen.
Hierzu verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unseres Vertragsverhältnisses von unseren Kunden oder deren bevollmächtigten Vertretern erhalten, insbesondere Ihre Gesundheitsdaten. Dazu zählen beispielsweise Anamnesen einschließlich gesundheitlich bedingter Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten und pflegerelevanter Biografie sowie Ihre Wünsche und Bedürfnisse hinsichtlich der pflegerischen Versorgung, sonstige Diagnosen und Befunde.
Die vorgenannten Gesundheitsdaten, welche im Rahmen der Dienstleistung verarbeitet werden, werden von uns nach Vorgabe des SGB V und SGB XI und in entsprechender Anwendung des § 630f BGB laufend aktualisiert und dokumentiert.
Erteilen Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z.B. Weitergabe an Dritte, Terminerinnerungen), ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO gegeben. Handelt es sich bei den verarbeiteten Daten um sogenannte Gesundheitsdaten, ergibt sich die Rechtsgrundlage hierfür aus Art. 6 Abs. 1 lit. a) i.V.m. Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Handelt es sich bei den verarbeiteten Daten um Gesundheitsdaten so kann eine Verarbeitung darüber hinaus gem. Art. 9 Abs. 2 lit. b) DSGVO erfolgen, um die aus dem Arbeitsrecht und dem Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erwachsenden Rechte auszuüben und den diesbezüglichen Pflichten nachkommen zu können. Eine Verarbeitung kann ferner nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO erfolgen, sofern diese zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person erforderlich ist und die betroffene Person aus körperlichen oder rechtlichen Gründen außerstande ist, ihre Einwilligung zu geben. Auch können Gesundheitsdaten gem. Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO verarbeitet werden, wenn die Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Zur möglichen Übermittlung / Weiterleitung Ihrer Daten verweisen wir darüber hinaus auf Punkt 6.

4. KATEGORIEN PERSONENBEZOGENER DATEN

Wir verarbeiten nur solche Daten, die mit der Vertragsbegründung bzw. den vorvertraglichen Maßnahmen in Zusammenhang stehen. Dies können allgemeine Daten zu Ihrer Person bzw. Ihrer vertretungsberechtigen Person sein. In der Regel werden im Rahmen unserer Tätigkeiten speziell sogenannte Gesundheitsdaten verarbeitet. Dies sind z.B. Ergebnisse ärztlicher Untersuchungen, körperliche Leistungsdaten (z.B. Anamnese) oder Daten über den körperlichen und geistigen Zustand (z.B. Pflegegrad, konkretes Krankheitsbild etc.).

5. QUELLEN DER DATEN

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen der Kontaktaufnahme bzw. der Begründung eines Vertragsverhältnisses oder im Rahmen vorvertraglicher Maßnahmen von Ihnen erhalten bzw. die wir von Ihren behandelnden Ärzten, Therapeuten, Krankenkasse oder vom medizinischen Dienst der Krankenkassen erhalten.
Außerdem können Gesundheitsdaten verarbeitet werden, welche entweder Sie oder eine vertretungsberechtige Person uns zur Verfügung stellen oder die wir z.B. mit Ihrer Einwilligung auf der Grundlage des Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO von behandelnden Ärzten oder Therapeuten erhalten (z.B. in Arztberichten und insbesondere in Verordnungen zur häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V). Soweit es für die Erfüllung des Vertrags erforderlich ist, verarbeiten wir darüber hinaus personenbezogene Daten, die wir rechtmäßig von Dritten wie Kranken- oder Pflegeversicherungen, Sozialhilfeträgern, Ärzten und Therapeuten erhalten haben.

6. EMPFÄNGER DER DATEN

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten innerhalb unseres Unternehmens ausschließlich an zur Verschwiegenheit verpflichteten Mitarbeiter sowie externe Stellen weiter, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten und zur Durchführung des Vertrages einschließlich der Abrechnung benötigen.
Ihre personenbezogenen Daten werden in unserem Auftrag auf Basis von Auftragsverarbeitungsverträgen nach Art. 28 DSGVO verarbeitet. In diesen Fällen stellen wir sicher, dass die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der DSGVO erfolgt. Die Kategorien von Empfängern sind in diesem Fall Anbieter von Internetdiensten sowie u.a. Anbieter von Kundenmanagementsoftware und Praxisverwaltungssoftware, sowie Softwareentwicklungspartner. Auch die von uns eingesetzten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen erhalten z.B. zu Abrechnungszwecken personenbezogene Daten und unterliegen der gesetzlichen Geheimhaltungsverpflichtung i.S.d. § 203 StGB. Gleiches gilt für unseren Steuerberater, an den wir die für die ordnungsgemäße Buchführung erforderlichen Daten auf der Grundlage des Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO i.V.m. § 22 Abs. 1 Ziff. 1 lit. b) BDSG übermitteln.
Eine Datenweitergabe an Empfänger außerhalb des Unternehmens erfolgt ansonsten nur, soweit gesetzliche Bestimmungen dies erlauben oder gebieten, die Weitergabe zur Abwicklung und somit zur Erfüllung des Vertrages oder, auf Ihren Antrag hin, zur Durchführung von vorvertraglichen Maßnahmen erforderlich ist, uns Ihre Einwilligung vorliegt oder wir zur Erteilung einer Auskunft befugt sind. Unter diesen Voraussetzungen können Empfänger personenbezogener Daten z.B. sein:

• Externer Steuerberater
• Öffentliche Stellen und Institutionen (z.B. Staatsanwaltschaft, Polizei, Aufsichtsbehörden, Finanzamt) bei Vorliegen einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung,
• Empfänger, an die die Weitergabe zur Vertragsbegründung oder -erfüllung unmittelbar erforderlich ist, wie z. B. Krankenkassen, behandelnde Ärzte, Therapeuten usw.

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können zudem vertretungsberechtigte Personen, wie z.B. vertretungsberechtigte Personen und Betreuer, Seelsorger, Ärzte / Psychotherapeuten, versorgende Tagespflegeeinrichtung oder stationäre Einrichtung, Apotheke, Pflege- und Krankenkasse sowie private Kranken-/Pflegeversicherung, Beihilfestelle, Sozialhilfeträger, Abrechnungsstelle der Pflege-/Krankenkassen, ggf. private Kranken-/Pflegeversicherung bei Direktabrechnungsbefugnis, von der Einrichtung beauftragtes externes Abrechnungsunternehmen, Prüfinstitutionen der gesetzlichen oder ggf. privaten Kranken-/Pflegeversicherung (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung, Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e.V. oder andere von ihnen bestellte Sachverständige) sein.
Die Übermittlung erfolgt überwiegend zum Zwecke der Abrechnung der bei Ihnen erbrachten Leistungen, zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis ergebenden Fragen. Zudem erfolgt die Übermittlung von Daten an weitere berechtigte Empfänger.
Die Übermittlung von Daten an vertretungsberechtigte Personen erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b) und, soweit Gesundheitsdaten betroffen sind, des Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO. Soweit eine Übermittlung von Daten für die Abrechnung gegenüber den gesetzlichen Kassen oder externen Abrechnungsstellen erforderlich ist, erfolgt dies auf der Grundlage des Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO i.V.m. § 105 Abs. 2 S. 5 SGB XI und § 302 Abs. 2 S. 2 und 3 SGB V.
Aus Gründen des öffentlichen Interesses bzw. zur Gewährleistung hoher Qualitäts- und Sicherheitsstandards bei der Gesundheitsversorgung können personenbezogene Daten an Prüfinstitutionen der gesetzlichen oder privaten Kranken-/Pflegeversicherung sowie die Landesordnungsbehörden zur Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen auf der Grundlage des Art. 9 Abs. 2 lit. g) und i) DSGVO weitergegeben werden. Im Einzelfall kann eine Verarbeitung auch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen auf der Grundlage des Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO erforderlich sein und kann zu diesem Zweck eine Übermittlung Ihrer Daten an unseren Rechtsanwalt, ein Gericht o.ä. erfolgen.
Die Verarbeitung kann im Übrigen auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO erfolgen. Im Ausnahmefall kann eine Übermittlung Ihrer gesundheitsbezogenen Daten auch auf der Grundlage des Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO ohne Ihre Einwilligung erfolgen, wenn dies zum Schutz Ihrer lebenswichtigen Interessen erforderlich ist (z.B. Notarzt, Ordnungsbehörden) und Sie aus körperlichen oder rechtlichen Gründen außerstande sind, Ihre Einwilligung zu geben.

7. ÜBERMITTLUNG IN EIN DRITTLAND

Eine Übermittlung in ein Drittland ist nicht beabsichtigt.
Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten in Länder außerhalb des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) oder an eine internationale Organisation findet nur statt, soweit dies zur Abwicklung und somit zur Erfüllung des Vertrages oder, auf Ihren Antrag hin, zur Durchführung von vorvertraglichen Maßnahmen erforderlich ist, die Weitergabe gesetzlich vorgeschrieben ist oder Sie uns eine Einwilligung erteilt haben.

8. DAUER DER DATENSPEICHERUNG

Grundsätzlich werden Ihre personenbezogenen Daten nach Zweckfortfall gelöscht, sofern keine Aufbewahrungspflicht gegeben ist. Wir unterliegen verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus dem Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben.
Grundsätzlich richtet sich die Speicherdauer nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die z.B. nach den §§ 195 ff. BGB in der Regel drei Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen können.
Für Gesundheitsdaten in der Patientenakte und sonstiger Dokumentation kann die Aufbewahrungsfrist stark variieren. So ist gem. § 630 f Abs. 2 BGB eine Aufbewahrungsdauer von 10 Jahren vorgeschrieben. Jedoch gilt für einige Gesundheitsdaten innerhalb der Patientenakte eine kürzere Aufbewahrungsfrist, z.B. die 3-jährige Aufbewahrungsfrist für Betäubungsmittel-Rezeptdurchschriften, BTM-Karteikarten gem. Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung, eine 2-jährige Aufbewahrungsfrist für Sicherungskopien der Abrechnungsdatei bei Abrechnung mittels EDV gem. § 42 Bundesmantelvertrag oder die einjährige Aufbewahrungsfrist für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen gem. Nr. 13 Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien. Zur Verteidigung von Rechtsansprüchen aufgrund eines Behandlungsfehlers kann im Einzelfall eine 30-jährige Aufbewahrungsdauer gem. § 197 BGB, namentlich der gesetzlichen Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche u.a. auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen. Auch können sich längere Aufbewahrungsfristen aus Spezialgesetzen ergeben, zum Beispiel 30 Jahre bei Röntgenaufzeichnungen laut § 85 Abs. 2 Strahlenschutzgesetz.

9. IHRE RECHTE

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO, das Recht auf Mitteilung nach Art. 19 DSGVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO.
Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs.
Sofern die Verarbeitung von Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, sind Sie nach Art. 7 DSGVO berechtigt, die Einwilligung in die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen. Bitte beachten Sie zudem, dass wir bestimmte Daten für die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben ggf. für einen bestimmten Zeitraum aufbewahren müssen (s. Ziffer 8 dieser Datenschutzinformation).
Widerspruchsrecht
Soweit die Verarbeitung Ihre personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen erfolgt, haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung dieser Daten einzulegen. Wir verarbeiten diese personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen. Diese müssen Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung muss der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dienen.
In Einzelfällen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, um Direktwerbung zu betreiben. Sie haben das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit dieser Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter für diese Zwecke verarbeiten.
Zur Wahrung Ihrer Rechte können Sie sich unter den in Ziffer 1 angegebenen Kontaktdaten an uns wenden.

10. ERFORDERLICHKEIT DER BEREITSTELLUNG PERSONENBEZOGENER DATEN

Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Entscheidung über einen Vertragsabschluss, die Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erfolgt freiwillig. Wir können eine Entscheidung im Rahmen vertraglicher Maßnahmen jedoch nur treffen, sofern Sie solche personenbezogenen Daten angeben, die für den Vertragsschluss, die Vertragserfüllung bzw. vorvertragliche Maßnahmen erforderlich sind.

11. AUTOMATISIERTE ENTSCHEIDUNGSFINDUNG

Zur Begründung, Erfüllung oder Durchführung der Geschäftsbeziehung sowie für vorvertragliche Maßnahmen nutzen wir grundsätzlich keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO. Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren bzw. Ihre Einwilligung einholen, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.